CSU2020Die CSU/ÜCW-Stadtratsfraktion sieht sich aufgrund der Stellungnahme von Herrn Stadtrat Klaus Lehl zu seinem Fraktionswechsel zu folgender Klar- und Richtigstellung veranlasst:

Klaus Lehl erklärt, dass die CSU/ÜCW-Fraktion bei der Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters eigene Kandidaten durchsetzen wollte. Dies erstaunt und empört alle übrigen Fraktionsmitglieder. In der der konstituierenden Sitzung vorausgegangenen Fraktionssitzung wurde Stadtrat Harald Neustätter mit einem einstimmigen Votum (mit der Stimme von Klaus Lehl!) zum Kandidaten für die Wahl des 2. Bürgermeisters nominiert. Die Fraktion war der Meinung, dass sie nach einem Stimmengewinn von annähernd 4.000 Stimmen Verantwortung übernehmen sollte und deshalb das Amt des 2. Bürgermeisters besetzen sollte, zumal sie hierfür auch eine bestens geeignete Person vorweisen konnte. Den im Wahlkampf versprochenen Umbruch wollte man zudem mit einer Verjüngung im Amt des 2. Bürgermeisters verbinden.

Entgegen der Aussage von Klaus Lehl wurde vereinbart, die Position des 3. Bürgermeisters der SPD oder den Freien Wählern anzubieten. Dieses Angebot hat Bürgermeister Marcus Gradl in den Wochen nach der Kommunalwahl mehrfach der SPD und den Freien Wählern angetragen. Zudem wurde im Zuge einer guten Zusammenarbeit eine Aufteilung der Beauftragten der Stadt Eschenbach (Kultur, Senioren, Jugend, US/Familienangehörige) auf alle Fraktionen angeboten.

Die Behauptung, dass die CSU/ÜCW-Fraktion die Besetzung aller drei Bürgermeisterposten beabsichtige, wie schon unzutreffend im Pressebericht nach der konstituierenden Sitzung dargestellt,  ist somit völlig aus der Luft gegriffen. Die CSU/ÜCW wollte gerade die von Klaus Lehl geforderte fraktionsübergreifende Zusammenarbeit mit dem Angebot (3.Bürgermeister, Beauftragte)  an die anderen Fraktionen ausdrücklich fördern. Da Harald Neustätter überraschend nicht zum 2. Bürgermeister gewählt wurde, sollte wenigstens der 3. Bürgermeister an die CSU gehen. Hier musste schnell reagiert werden, weshalb die Kandidatin mit den meisten Stimmen der CSU-Stadtratsliste, Dr. Sabine Schultes, zur  Wahl aufgestellt wurde.

Dass es bei der Wahl des 2. Bürgermeisters anders gekommen ist, als in der Fraktion einstimmig vereinbart, muss man letztendlich akzeptieren, denn es handelt sich ja immer noch um eine demokratische Wahl. Nur die Art und Weise, wie das Ergebnis zustande gekommen ist, kann man nicht gut heißen. Das ist schlechter Stil.

Die CSU/ÜCW-Stadtratsfraktion ist der Meinung, dass sich Klaus Lehl durch seine Verhaltensweise mittlerweile verrannt hat und  ein Fraktionswechsel bereits drei  Wochen nach Beginn einer Wahlperiode nicht plausibel erklärbar ist.  Um die künftige Zusammenarbeit im Stadtratsgremium wieder auf eine gemeinsame und vertrauensvolle Grundlage stellen zu können, sollte er über eine Rückgabe seines Mandats nachdenken. Dies sieht vermutlich auch eine erhebliche Zahl seiner Wähler so, die ihn als Kandidaten der CSU und somit auch als Fraktionsmitglied für die CSU gewählt haben.

Die CSU-ÜCW Stadtratsfraktion